Außerordentliche Sitzung des Ortsbeirates am 04.05.: Haushalt

Aus dem Ortsvorsteherbericht vom Mai 2020 (Bericht als .pdf Ortsvorsteherbericht Mai 2020) von Winfried Sträter:

Groß Glienicke und der städtische Haushalt 2020: Nachdem die Sitzungen des Ortsbeirates im März und April wegen der Corona-Pandemie abgesagt werden mussten, kam der Ortsbeirat am 4. Mai zu einer außerordentlichen Sitzung zusammen, die von Frau Dr. Ryssel, Herrn Manteuffel und Herrn Menzel beantragt worden war. Einziger Tagesordnungspunkt war der Haushaltsentwurf, über den zwei Tage später die Stadtverordnetenversammlung zu entscheiden hatte.

In seiner Stellungnahme zum Haushalt würdigte der Ortsbeirat einstimmig, dass weiterhin die Mittel für die Schaffung des freien Uferweges und die Gestaltung der Uferlandschaft eingeplant sind. Außerdem gab es einhellige Zustimmung für vorgesehene Brandschutzmaßnahmen in der Grundschule und die Neubauplanung für die Kita Sonnenschein. Diskussionen gab es um die städtische Sanierung der Preußenhalle. Die Mehrheit des Ortsbeirates stimmte ihr dann zu, forderte aber in einer ergänzenden Stellungnahme, dass die Turnhallensanierung keine negativen Konsequenzen für die Entwicklung des Sportzentrums an der L 20 haben dürfe.

Kritik gab es vor allem, dass der Erweiterungsbau der Grundschule im Haushalt verschoben worden ist. Einstimmig forderte der Ortsbeirat, dass in den folgenden Haushaltsberatungen diese Entscheidung korrigiert wird. Außerdem bekräftigte der Ortsbeirat einen Beschluss, den er schon einmal gefasst hatte, ohne dass etwas geschehen ist: Für den Ausbau der B 2 in der Ortslage mit Fuß- und Radwegen sollten möglichst bald die benötigten Grundstücksankäufe in Angriff genommen werden.

Zwei Tage später wurde der Haushalt dann von der Stadtverordnetenversammlung verabschiedet.

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Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit senden wir Ihnen die Einladung zur 9. (außerordentlichen) öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Groß Glienicke am 04.05.2020 .

Die Sitzung findet im Aula der Grundschule ´Hanna v. Pestalozza´, Am Hechtsprung 14-16, Groß Glienicke um 19:00 Uhr statt.

Die vollständigen Unterlagen stehen im Internet für Sie bereit: https://egov.potsdam.de/bi/to010.asp?SILFDNR=11315&options=2

Tagesordnung:

1       Eröffnung der Sitzung

2       Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung sowie Feststellung der öffentlichen Tagesordnung

3       Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung

3.1     Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam für die Haushaltsjahre 2020/2021
Oberbürgermeister, Geschäftsbereich Finanzen, Investitionen und Controlling
20/SVV/0431

https://www.potsdam.de/haushalt-und-finanzen | www.kis-potsdam.de/downloads/WPKIS2020-2020-04-08finalpdf.pdf

(Hinweis: Für Sitzungen der Ausschüsse erhalten die Stellvertreter diese E-Mail zur Kenntnis.)

Freundliche Grüße
Im Auftrag
Karin Klingner

Ortsvorsteherbericht April 2020 | Ortsvorsteherberichte