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Stadtverordnetenversammlung am 03.03.2021

Potsdam: Stadtverordnetenversammlung am 3. März 2021 (pnn.de) PNN 03.03.2021

Auszüge:

Beschluss für mehr Treffpunkte für junge Menschen

Das Rathaus soll prüfen, wie mehr Treffpunkte für junge Menschen in Potsdam geschaffen werden können. Diesen Appell haben die Stadtverordneten auf Antrag von SPD und Grünen beschlossen. „Es sollen dabei stadtweit öffentliche Orte und Plätze identifiziert werden, die so hergerichtet werden können, dass sie jungen Menschen die Möglichkeit zum Verweilen bieten, ohne mit anderen Nutzenden in Konflikt zu geraten. Auch geeignete Immobilien wie der Ratskeller im Kulturhaus Babelsberg sind zu untersuchen“, hieß es in dem Beschluss auch. Einbezogen werden sollen auch der Stadtjugendring und betroffene Jugendliche. Gesprochen werden soll auch mit der Schlösserstiftung, wie sich in deren Welterbeparks junge  Menschen auch in den Abendstunden dort aufhalten können. Treffpunkte draußen seien angesichts des Lockdowns unbedingt notwendig – auch für die psychische Gesundheit der Jugendlichen, machte der neue SPD-Stadtverordnete Tiemo Reimann deutlich. (HK)

Arbeitsgruppe für Open-Air-Kultur

Eine Arbeitsgruppe der Stadt soll künftig kulturelle Open-Air-Veranstaltungen planen und entwickeln. Dabei sollen alle wichtigen Ämter und Akteure einbezogen werden. Dieser Weg soll ein Weg sein, um auch in der Pandemie Kultur zugänglich zu machen, heißt es in einem Antrag der SPD, der beschlossen wurde. „Was es braucht, ist eine koordinierende Unterstützung bei der Umsetzung“, sagte Sarah Zalfen (SPD). Es gehe um eine zentrale Ansprechstelle, aber auch Hilfe beim Marketing oder der Finanzierung. „Wir wollen es ermöglichen, dass die Akteure nicht zur Feuerwehr, zum Umweltamt und so weiter rennen müssen“, so Zalfen. Ein normaler Sommer sei auch so wohl nicht möglich, aber zumindest einer mit mehr kulturellen Veranstaltungen. Der Antrag fand eine deutliche Mehrheit. (sca)

Bessere Busanbindung für Groß Glienicke?

Die Bauverwaltung will mit dem benachbarten Land Berlin eine bessere Busanbindung von Groß Glienicke über das benachbarte Kladow prüfen. Das sagte Baudezernent Bernd Rubelt (parteilos) nach einer entsprechenden Bürgeranfrage zu. Allerdings könne das die Stadt Potsdam nicht allein entscheiden. (HK)

Gegen sinkende Wasserspiegel

Die CDU will gegen sinkende Wasserspiegel vorgehen. Demnach soll die Stadt „in engerer Abstimmung mit dem Land Brandenburg ein Konzept zur Hebung des Wasserspiegels für die Potsdamer Gewässer erarbeiten“. Dieser Antrag wird in den Umweltausschuss überwiesen. (HK)

Ortsbeiräte wollen zeitnah Stellungnahmen

Das Rathaus soll „durch geeignete Schritte dafür Sorge zu tragen, dass zu Beschlüssen der Ortsbeiräte seitens der Verwaltung grundsätzlich innerhalb einer Frist von sechs Wochen Stellung genommen wird“. Das haben die Stadtverordneten auf Antrag des Ortsbeirats Groß Glienicke beschlossen. Seit Monaten wird über das mitunter schwierige Verhältnis von Stadtverwaltung und Ortsbeiräten debattiert. (HK)

Beschluss gegen sinkende Wasserspiegel

Der Ortsbeirat des Ortsteils Grube ist mit einem weitreichenden Prüfauftrag in der Stadtverordnetenversammlung durchgedrungen. Das Gremium will nun die „Auswirkungen eines stetig wachsenden Potsdamer Nordens im Hinblick auf Grundwasserverbrauch“ prüfen lassen  – und auch die Frage klären, „wieviel Bevölkerungszuzug/ Wachstum verträgt der Potsdamer Norden“. Das fand in der Sitzung eine knappe Mehrheit. Beschlossen ist auch eine Ergänzung aus dem Ortsbeirat Groß Glienicke: So sei ein „Wassermanagement“ für die gesamte Stadt „zu implementieren, um eine Stabilisierung des Landschaftswasserhaushaltes im Einzugsgebiet des Groß Glienicker Sees, des Sacrower Sees, Seeburger Fenn-Sümpelfichten und des Groß Glienicker Fenns zu erreichen.“ (HK)

Rubelt erklärt sich zu Tramplänen nach Krampnitz

Nun geht es noch einmal um die Schwierigkeiten und Querelen zu den Plänen für die Tramanbindung in das geplante Stadtviertel Krampnitz. Hier hatten Anrainer gegenüber den PNN zuletzt bereits mit Klagen gegen das Vorhaben gedroht. Baudezernent Bernd Rubelt (parteilos) sagte auf Nachfrage der Linken, die Aufmerksamkeit für das Projekt sei groß, die Vorplanung sei abgeschlossen. Nun gehe es um die Entwurfs- und Genehmigungsplanung. Es sei für die Stadt ein sehr wichtiges Vorhaben, alle Fragen – auch zum Grunderwerb – müssten im Planungsprozess geklärt werden. So ein Großprojekt verlaufe nie geräuschlos, sagte Rubelt. Der Aufwand werde sich lohnen, für die Bürger im Norden – die eine Alternative zum Auto erhalten würden. Für die Anlieger werde ein Schall- und Erschütterungsgutachten erstellt. Erst danach werde man viele offene Fragen beanworten können. „Unnötige Härte wollen wir vermeiden“, so Rubelt. Zugleich lobte der Dezernent das Online-Beteiligungsverfahren des Verkehrsbetriebs (ViP) zu den Planungen. Die Stadt werde 80 Grundstücke kaufen müssen und mit jedem Eigentümer den Dialog aufnehmen, sagte er zu. (HK)

Stadt unterstützt #Kulturmacht Potsdam

Der Aktionstag für die Potsdamer Kultur wird von der Stadt unterstützt. Die Stadt wolle dem Netzwerk #KulturMachtPotsdam „Support geben“, dazu habe es bereits ein „Commitment“ gegeben. Das sagte Kulturbeigeordnete Noosha Aubel (parteilos) vor den Stadtverordneten. Am 13. März will das breite Bündnis #KulturMachtPotsdam die Kultur wie berichtet zurück ans Licht bringen. Mit drei Livestreams von den Bühnen des Hans Otto Theaters, des Nikolaisaals sowie aus dem Kunsthaus Sans titre und mit interaktiven Formaten aus dem Kunst- und Kreativhaus Rechenzentrum. Außerdem kann man ein virtuelles Museum besuchen, sich in digitalen Räumen begegnen oder an Workshops und Diskussionen teilnehmen. (sca/HK)

Lastenräder für Potsdam

Die Stadtverwaltung analysiert gerade, wie sich ein Lastenrad-Programm für Potsdam umsetzen lässt. Das sagte Baudezernent Bernd Rubelt (parteilos) in der Fragestunde der Stadtverordneten, gefragt hatte der Stadtverordnete Sascha Krämer (Linke) – mit Bezug auf einen Beschluss des Parlaments für ein Lastenrad-Programm in Potsdam. Das Land hat dafür ein Förderprogramm aufgelegt, welches Gemeinden bei der Anschaffung von Lastenfahrrädern unterstützt. Im Jahr 2021 stünden laut Krämer 600 000 Euro zur Verfügung. Rubelt sagte, noch in diesem Jahr solle so ein Programm aufgelegt werden. Man wolle auch nach weiteren Fördermitteln suchen, sagte Rubelt. (HK)

StVV am 03.03.2021 | StVV am 02.12.2020

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