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2003 – 2023: 20 Jahre Potsdamer Ortsteil – und Ortsbeirat

Nach Dauerkritik der Potsdamer Ortsbeiräte: Digitales Handbuch soll für bessere Zusammenarbeit sorgen (tagesspiegel.de) 10.05.2024

Aus dem Ortsvorsteherbericht von Winfried Sträter (als .pdf: 01 OV-Bericht OBR Januar 2024): Die Vorstellung des digitalen Handbuchs für die Zusammenarbeit zwischen Stadtparlament, Stadtverwaltung und Ortsbeiräten sollte eigentlich 2023 erfolgen, zum zwanzigjährigen Jubiläum der Eingemeindungen. 2023 musste sie verschoben werden, auf Januar 2024, doch nun ist sie krankheitshalber wieder abgesagt worden. Der ganze Prozess, die Beziehungen zu den Ortsbeiräten zu ordnen, zieht sich nun schon seit drei Jahren hin. Man wird nicht behaupten können, dass die Stadtspitze dieses Anliegen mit Nachdruck verfolgt…

Ehrungen für Potsdamer Ortsteilvertreter – Groß Glienicke (gross-glienicke.de)
533 | Ehrungen für Bürger aus Potsdamer Ortsteilen Siegfried Seidel, Mike Wagner, Hans-Jürgen Schröter und Dr. Hans-Ulrich Klitz trugen sich am Freitag ins Goldene Buch der Landeshauptstadt Potsdam ein.
Einträge ins Goldene Buch: Ehrungen für Potsdamer Ortsteilvertreter (tagesspiegel.de) 08.12.2023 Vier Ortsteilvertreter sind am Freitag mit einer Eintragung ins Goldene Buch der Stadt Potsdam geehrt worden. Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) empfing zur Feierstunde anlässlich des Jubiläums der Eingemeindung mehrerer Orte nach Potsdam Siegfried Seidel, Mike Wagner, Hans-Jürgen Schröter und Hans-Ulrich Klitz. „Sie stehen stellvertretend für die vielen Menschen in den Ortsteilen, die sich in unterschiedlichster Weise engagieren“, sagte das Stadtoberhaupt.

Aus dem Ortsvorsteherbericht von Winfried Sträter (als .pdf: 10 OV-Bericht OBR Oktober 2023):  Vor 20 Jahren, am 26. Oktober 2003, begann für Groß Glienicke und für alle Ortsteile des Amtes Fahrland, eine neue Zeit. Sie waren keine selbstständigen Dörfer mehr, wurden nicht mehr von der Amtsverwaltung des Amtsdirektors Moritzen verwaltet, sondern vom Rathaus der Landeshauptstadt Potsdam und deren Oberbürgermeister, damals Jann Jakobs.
Die meisten Sitze im Ortsbeirat Groß Glienicke bekam bei der Wahl damals die CDU (3), gefolgt von der WGG und der SPD (jeweils 2), dem Forum und den Grünen (jeweils 1). Zum ersten Ortsbürgermeister (Ortsvorsteher nannte man ihn erst später) wurde der inzwischen verstorbene Jürgen Merke (CDU) gewählt, zur Stellvertreterin die ebenfalls verstorbene Doris Langenhoff (SPD).

In diesem Jahr ist zum Jubiläum keine größere Veranstaltung geplant. Das war vor zehn und vor 5 Jahren anders. 2013, zum zehnten Jahrestag, fand in der Groß Glienicker Schulaula ein kommunalpolitischer Tag statt, an dem Oberbürgermeister Jakobs, mehrere Stadtverordnete, Ortsvorsteher und Ortsbeiratsmitglieder teilnahmen. Ein zentrales Thema war die Frage, ob Potsdam einen Masterplan für seine neuen Ortsteile brauche. Die waren noch nicht so richtig in der Stadt angekommen. Groß Glienicke war in einer besseren Situation, weil wir freiwillig der Stadt beigetreten waren, dadurch eine Eingemeindungsprämie bekamen und das Geld für den Ausbau der Straßen einsetzen konnten.

Auch fünf Jahre später, 2018, gab es eine Veranstaltung zum Eingemeindungsjubiläum: das Stadtforum Potsdam, das seit Jahren Konferenzen zu stadtpolitischen Themen veranstaltet, lud am 11. Oktober 2018 ein, zum Thema: „Stadt und ländlicher Raum – Potsdams „neue“ Ortsteile nach den Eingemeindungen“. Auch bei dieser Veranstaltung wurde deutlich, dass die Stadt und die Ortsteile mental noch lange nicht zusammengewachsen waren.

In diesem Jahr gibt es keine Veranstaltung, in der zum 20. Jahrestag der Eingemeindungen eine Bestandsaufnahme versucht wird. Stattdessen Eintragungen verdienter Bürgerinnen und Bürger aus den Ortsteilen in das Goldene Buch der Stadt – und eine schriftliche Handlungsanleitung für das Verhältnis zwischen Stadtverwaltung, Stadtparlament und Ortsbeiräten.

Dieses „Digitale Handbuch“ ist von der Verwaltung in Zusammenarbeit mit dem Kommunalwissenschaftler Prof. Franzke erarbeitet worden. Es soll ein Leitfaden sein, damit die Zusammenarbeit besser funktioniert und die Ortsbeiräte genauer über ihre Aufgaben und Rechte Bescheid wissen. Immerhin: so etwas gab es vor 5 oder 10 Jahren noch nicht, und es könnte für die künftige Arbeit hilfreich sein. Noch ist es nicht fertig, aber in diesem Jubiläumsjahr soll es vom Oberbürgermeister öffentlich vorgestellt werden.

Zugleich geht die innerstädtische Diskussion weiter: warum haben nur ein paar Ortsteile einen Ortsbeirat, die innerstädtischen Stadtteile wie Babelsberg oder Drewitz aber nicht?
Die Antwort ist: weil die „neuen“ Ortsteile eingemeindet wurden und vom Land einen Ersatz dafür bekamen, dass sie ihre Selbstständigkeit verloren hatten. Aber die Frage nach Formen bürgerschaftlicher Beteiligungsmöglichkeiten in den „alten“ Stadtteilen ist damit noch nicht beantwortet, sie beschäftigt die Stadtverordneten.

Ortsbeiräte stehen für Bürger/innennähe – Groß Glienicke (gross-glienicke.de)

Ortsvorsteher im Landtag: Was wird aus den Ortsbeiräten? – Groß Glienicke (gross-glienicke.de)

Der Ortsbeirat: das Ortsteilparlament – Groß Glienicke (gross-glienicke.de)

Potsdam ist keine Insel mehr (2018) – Groß Glienicke (gross-glienicke.de)

Nachruf Jürgen Merke – Groß Glienicke (gross-glienicke.de)

 

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