Online-Bürgerdialog zur Tram 96 – bis 21. Dezember

Alle Informationen zur Streckenerweiterung Tram 96 und zum Online-Bürgerdialog gibt es online unter www.tram96.de.

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Bürgerinformationen zum Thema Krampnitz von Bernd Rubelt, 8. Juli 2020: Sehr geehrte Mitglieder der Ortsbeiräte, aufgrund der Corona-Pandemie konnten in den letzten Monaten leider nicht wie geplant öffentliche Informations- und Diskussionsveranstaltungen zu Krampnitz bzw. zum Mobilitätskonzept einschließlich Straßenbahnerweiterung Nord stattfinden. Zuletzt vor der Pandemie konnte noch die Einwohnerversammlung Groß Glienicke durchgeführt werden, deren Protokoll im August in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht wird. Die für März angedachten zwei Veranstaltungen in Neu Fahrland und Fahrland gemeinsam mit dem ViP zur Vorzugsvariante der Straßenbahntrasse mussten leider entfallen. Auch das Forum Krampnitz im April und Juni konnte nicht stattfinden.

In der Beratung der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher mit dem Oberbürgermeister wurde daher darum gebeten, mit Ihnen die nächsten Schritte der Beteiligung zu besprechen.

Zum einen war der ViP nicht untätig und hat zur Straßenbahnerweiterung die Homepage www.tram96.de an den Start gebracht. Dort wird zusätzlich ein Online-Dialog gestartet. Die eigentlich im März vorgesehenen Vorträge wurden vertont und stehen dann als Webcast zur Verfügung. Es werden fachliche Informationen also nicht nur schriftlich und mit Bildern vermittelt, sondern auch erläuternd vorgetragen. Anders als in Räumen mit begrenzter Teilnehmerzahl kann sich jeder interessierte Bürger die Webcasts zum Mobilitätskonzept und zur Straßenbahntrasse anschauen. Außerdem besteht im Online-Dialog die Möglichkeit, zum geplanten Trassenverlauf Hinweise, Meinungen und Kommentare abzugeben. Diese werden gebündelt beantwortet. Es ist geplant, die Ergebnisse des Online-Dialogs auch in öffentlichen Diskussionsveranstaltungen im Spätherbst zu thematisieren, wenn dies dann wieder machbar ist.

Natürlich steht www.krampnitz.de mit seinen Informationen weiterhin zur Verfügung. Im Ratsinformationssystem sind außerdem die Statusberichte zur Stadtteilentwicklung von Krampnitz (20/SVV/0122 und 20/SVV/0620) abrufbar.

Das Forum Krampnitz wollen wir in diesem Jahr noch zwei Mal stattfinden lassen. Dazu werden wir die Forumsmitglieder einladen sowie die interessierte Öffentlichkeit. Für die Bürgerinnen und Bürger wird es Anmeldepflicht, Eingangskontrolle und Sitzplätze mit Abstand geben müssen entsprechend der geltenden Eindämmungsverordnung. Für das Format des Forums ist diese Vorgehensweise noch möglich.

Den Wunsch des Ortsbeirates Groß Glienicke nach einer Bürgerinformationsveranstaltung zur Auslegung des Bebauungsplans 141-3 „Klinkerhöfe Nord“ interpretieren wir so, dass es im Kern gar nicht um den B-Plan an sich geht, sondern um die erstmals mit dieser Auslegung veröffentlichte Verkehrswirkungsanalyse. Diese haben wir mit der Auslegung zu diesem Bebauungsplan veröffentlicht, da sie zu den abwägungsrelevanten Unterlagen gehört und kurz vor Beginn der öffentlichen Auslegung vorlag. Die Verkehrswirkungsanalyse wird nun jedoch mit der Auslegung zu jedem (Teil-)Bebauungsplan in Krampnitz mit veröffentlicht. Eine Diskussion darüber muss daher nicht innerhalb der Auslegungsfrist dieses B-Plans erfolgen. Vielmehr werden uns die Erkenntnisse der Analyse noch die ganze Entwicklung von Krampnitz bis 2038 begleiten. Ich stimme aber mit Ihnen überein, dass die Analyse nur verständlich ist und man die Ergebnisse richtig einordnen kann, wenn man die Methodik kennt. Daher ist eine Erläuterung angebracht.

Wir sehen es nicht als notwendig an, die Auslegung des B-Plan Nr. 141-3 zu verlängern. Er hat bereits eine verlängerte Beteiligungszeit von fast 6 Wochen, davon 2 Wochen vor Ferienbeginn. Außerdem kann die Verkehrswirkungsanalyse auch noch danach diskutiert werden. Wichtiger ist, dass mit diesem B-Plan Baurecht für die erste Grundschule in Krampnitz und den 1. Bauabschnitt der Erschließung geschaffen wird. Stellungnahmen, die nach dem 17.07. eingehen und für die Planung wesentlich sind, werden auch nach dieser Frist noch berücksichtigt und in die Abwägung einbezogen. Wir werden darüber hinaus die Verkehrswirkungsanalyse auf der Homepage der Landeshauptstadt dauerhaft veröffentlichen.

Um uns darüber auszutauschen, wie mit den geltenden Eindämmungsbestimmungen Bürgerbeteiligung trotzdem gelingen kann, würde ich gern die nächste Beratung der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher, die dann wieder an meinem Tisch stattfindet, nutzen. Vielleicht können wir Formate und Voraussetzungen miteinander verabreden.

Bleiben Sie gesund. Mit freundlichen Grüßen – Bernd Rubelt

Verkehr | Verkehr 2020 | Krampnitz | Krampnitz 2020 | Einwohnerversammlung März 2020

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