Ortsvorsteherbericht Mai 2019
22. Mai 2019
Der Potsdamer im Juni 2019
4. Juni 2019

Einwohnerantrag „Potsdams direkte Busanbindung in den Norden und nach Berlin erhalten“

MAZ 23.05.2019 Busverbindung – Menzel klagt für seinen Einwohnerantrag Das Verwaltungsgericht soll die Unterschriftenlisten überprüfen, die der Groß Glienicker Andreas Menzel gesammelt hat. Der Initiator des Einwohnereintrags für eine durchgehende Busverbindung zum Hauptbahnhof zweifelt nach Akteneinsicht daran, dass die Verwaltung alle Listen mit den fast 5600 Unterschriften richtig ausgewertet hat.

Böse Überraschung: Ortsvorsteher bei der Krampnitz-Verkehrsplanung (Aus dem Ortsvorsteherbericht vom Mai 2019 (Winfried Sträters Bericht als .pdf))

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Aus dem Ortsvorsteherbericht vom April 2019 (gesamter Bericht als .pdf)

3.) Busverkehr: Einwohnerantrag gescheitert
Zum Problem des Busverkehrs der Linie 638 wird es keinen Einwohnerantrag in der
Stadtverordnetenversammlung (SVV) geben. Die Zahl der gültigen Unterschriften verfehlte
knapp die Mindestzahl, die für einen Einwohnerantrag gefordert ist. Die SVV lehnte
daraufhin mit großer Mehrheit die Zulassung des Einwohnerantrags ab.
Das Thema wird aber weiter die Stadtverordneten beschäftigen, da sie eine baldige Prüfung
der vom VIP geforderten Verbesserungen beschlossen haben. Der Verkehrsbetrieb
hatte im Bauausschuss zwar Verbesserungen angekündigt, aber nach meinen Alltagserfahrungen
ist davon bisher kaum etwas realisiert (außer der Verbesserung der Wartehäuschen
am Campus Jungfernsee). Winfried Sträter

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221 | Einwohnerantrag hat nicht ausreichend gültige Stimmen  01.04.2019 Der Einwohnerantrag zum Thema „Potsdams direkte Busanbindung in den Norden und nach Berlin erhalten“ hat weniger gültige Stimmen als nötig und ist somit unzulässig.» mehr

Sehr geehrte Damen und Herren, zu Ihrer Information das Prüfergebnis zum Einwohnerantrag „Potsdams direkte Busanbindung in den Norden und nach Berlin erhalten“:

Nach Prüfung der 559 Unterschriftslisten wird Folgendes festgestellt:

5559 Unterschriften insgesamt

davon sind 4410 Unterschriften gültig (= 2,94 % der Antragsberechtigten)
1149 Unterschriften ungültig (= 20,67 % der Gesamtunterschriften)

Am Übergabetag waren 149 933 Einwohner antragsberechtigt. Das erforderliche Quorum von 3 vom Hundert betrug am Übergabetag 4498 gültige Unterschriften.

Mit 4410 gültigen Unterschriften wurde das Quorum von 3 % aller Antragsberechtigten nicht erreicht.

Mit freundlichen Grüßen
i.A. Marcel Piest

Landeshauptstadt Potsdam
Büro des Oberbürgermeisters
Marcel Piest
Büroleiter
Friedrich-Ebert-Str. 79-81
14469 Potsdam
Tel.: 0331/289-1062
Mail: marcel.piest@rathaus.potsdam.de

Sachstandsmitteilungen im April 2019
Sachstandsmitteilungen im März 2019

Der Bus im Bauausschuss (Mai 2019)
638iger Bus in die City (März 2019)

Krampnitz und Verkehr

Rede des Ortsvorstehers Winfried Sträter (06.03.2019)
Es hat sich überhaupt gar nichts geändert (05.12.2018)

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