SLB 2023
16. Januar 2023
Ortsbeirat 2023: 14.02. Sitzung
17. Januar 2023

Uferwegebeauftragte: 13.12.2022 Plan zur Entwicklung der Uferzone und des Uferweges

 

Badewiese – Groß Glienicke (gross-glienicke.de)

Aus dem Ortsvorsteherbericht von Winfried Sträter (als .pdf: 01 OV-Bericht OBR Januar): Die Ortsbeiratssitzung am 13. Dezember war eine der bestbesuchten in dieser Wahlperiode. Denn die Uferwegebeauftragte Elisabeth Hartleb stellte ihren mit Spannung erwarteten ersten Bericht zur Ufersituation in Groß Glienicke vor. Wenig später folgte ihr Auftritt im Hauptausschuss der Stadtverordnetenversammlung, in dem es auch um den Griebnitzsee und ein innerstädtisches Uferwegprojekt ging.
Beide Auftritte dokumentierten, wie wichtig es ist, dass die Stadt Potsdam für die Ufer und Uferwege eine erfahrene Juristin und Mediatorin eingestellt hat. Jahrelang gab es keine klare Linie und kein konsistentes Handeln der Stadtverwaltung bei den Uferthemen. Frau Hartleb hat die Verwaltungsarbeit neu strukturiert und ausgerichtet, und sie bemüht sich, die Kommunikation zwischen der Verwaltung und den Betroffenen vor Ort neu zu beleben.
Ausgangspunkt ihrer Uferstrategie am Groß Glienicker See ist ein Widerspruch, der bisher so deutlich noch nicht artikuliert wurde: auf der einen Seite fordert der rechtsgültige Bebauungsplan die Zugänglichkeit des Seeufers. Auf der anderen Seite müssen die Uferflächen vor Übernutzung geschützt werden. Durch das Bevölkerungswachstum und den sommerlichen Andrang aus Berlin wird dieses Problem immer größer.
Deshalb will Frau Hartleb dafür sorgen, dass es am Ufer Bereiche gibt, die vor der öffentlichen Nutzung geschützt werden. Handläufe – wie am Sacrower See – sollen die Öffentlichkeit davon abhalten, in diese Uferflächen einzudringen. Dazu sollen auch alle Flächen gehören, die in Privatbesitz sind – wobei dort keine Kleingärten entstehen sollen, sondern die Uferflächen nach den Vorgaben des Bebauungsplans und der Landschaftsschutzes gestaltet werden sollen. Zäune, die im Landschaftsschutzgebiet zwischen Uferweg und See gezogen wurden, müssen abgebaut werden, fordert Frau Hartleb.
Auf geeigneten Uferflächen, die in städtischem Eigentum sind, sollen offene Bereiche zum See hin gestaltet werden, mitunter auch eine „begehbare Wildnis“ wie in der Nähe der Dorfkirche. Eine zentrale Aufgabe bleibt die rechtliche Durchsetzung des öffentlichen Uferwegs. Auch hier setzt Frau Hartleb einen neuen Akzent: In Absprache mit Eigentümern sollen Teile des Wegs auch in Zukunft über den alten Kolonnenweg verlaufen und nicht neu gebaut werden. Die historische Bedeutung des ehemaligen Grenzwegs, auch mit seiner Asphaltierung, sei bisher bei der Umsetzung des B-Plans nicht genug beachtet worden. Dass der Uferweg bis 1990 Grenzweg war und mit der Mauergedenkstätte in Verbindung steht, soll stärker ins Blickfeld gerückt werden.
2023 will Frau Hartleb erst einmal die Ufereigentümer-innen einladen, um mit ihnen die Uferkonzeption zu besprechen. Soweit möglich, soll die weitere Uferentwicklung einvernehmlich erfolgen. Allerdings – wo die Nutzung des Uferwegs aufgrund einer Sperrung nicht möglich ist, prüft sie die Möglichkeit, mit einem temporären Schwimmsteg eine Umgehung zu ermöglichen, damit die durchgängige Wegenutzung schon vor der juristischen Klärung restlicher Wegerechte ermöglicht wird. Der Bau eines temporären Schwimmstegs soll allerdings nur erwogen werden, wenn eine Verständigung mit Uferwegsperrern nicht möglich sei.
Bemerkenswert in der Ortsbeiratssitzung am 13. Dezember war der Redebeitrag eines Ufereigentümers, der auf seinem Grundstück Wegerecht erteilt hat: Er beklagte sich bitter über die Konfrontation, die sich beim Uferkonflikt entwickelt habe. Obwohl die allermeisten Eigentümer den Uferweg befürworteten, würden sie von manchen pauschal denunziert als Gegner des Weges. Er forderte, dass diese pauschalen Anfeindungen ein Ende haben müssen

Potsdams Uferwegebeauftragte: So geht es voran – in kleinen Schritten (tagesspiegel.de) 15.12.2022
Potsdams Uferbeauftragte will in Groß Glienicke Verständigung mit Anrainern (maz-online.de) 14.12.2022

22-SVV-0860: Entwicklung der Badewiese als öffentlichere Ort der Erholung und des Gemeinschaftswesens Sachstand zum OBR-Beschluss 22-SVV-0860

22.11.2022, Winfried Sträter informiert: Leider müssen wir den TOP Uferbericht in unsere Dezembersitzung (13.12.2022) verschieben, Frau Hartleb ist an Corona erkrankt. Ich habe Frau Kliingner schon informiert und gebeten, den TOP in die Dezembersitzung aufzunehmen.

Ortsvorsteherinformationen – Groß Glienicke (gross-glienicke.de) | 11-22 OBR-Einladung: Die Uferwegsbeauftragte Elisabeth Hartleb stellt am 22.11.2022 in der Ortsbeiratssitzung ihren Plan zur Entwicklung der Uferzone und des Uferwegs am Groß Glienicker See vor.

22/SVV/0603: Blühstreifen und Schattenbäume auf der Badewiese Sachstand zum OBR-Beschluss 22-SVV-0603

Aus dem Ortsvorsteherbericht von Winfried Sträter (als .pdf: 10 OV-Bericht Oktober 2022): Im vorigen Jahr wurde endlich eine Forderung unseres Ortsbeirates erfüllt: Nach jahrelanger Vakanz schuf die Stadt Potsdam wieder eine Uferwegsbeauftragte. Nach Beginn des Uferkonflikts 2009/2010 hatte es mehrere -Beauftragte gegeben, die allerdings nur einen Teil ihrer Arbeit den Ufern und Uferwegen widmen konnten. Vor allem, nachdem Kerstin Nicke 2016 das Rathaus verließ und ihre Position unbesetzt blieb, zerfielen die Strukturen der Ufer(wegs-)betreuung in der Verwaltung.
Immerhin gab es Erfolge bei der Wegerechtssicherung, aber es häuften sich offene Fragen:
Wann wird der nächste Wegabschnitt ausgebaut?
Wie wirkt sich die erfolgreiche Wegerechtssicherung bei einem Sperr-Grundstück aus?
Wie geht die Stadt mit den Zäunen im Uferbereich um?
Wie werden Uferzonen vor Übernutzung geschützt?
Wie soll die Uferlandschaft mit öffentlichem Uferweg einmal aussehen?
Da sich die Gerichtsverfahren extrem in die Länge ziehen: wären temporäre Schwimmstege in abgesperrten Bereichen des Uferweges eine Möglichkeit?
Mit der Juristin und Mediatorin Elisabeth Hartleb hat die Stadt eine Uferwegsbeauftragte eingestellt, die die fachlichen Voraussetzungen für die Lösung komplexer Probleme erfüllt. In Groß Glienicke hat sie recherchiert, das Gespräch mit Ufereigentümern gesucht, und in der Verwaltung hat sie in intensiver Kleinarbeit die Verwaltungsarbeit zum Thema Ufer restrukturiert.
Nun wird sie die Arbeit im Ortsbeirat und in der Stadtverordnetenversammlung vorstellen. Aufgrund von Terminproblemen geschieht dies noch nicht in der Oktobersitzung, doch für die Ortsbeiratssitzung am 22. November hat Frau Hartleb zugesagt, ihren Bericht und die Perspektiven für die Ufer(wegs-)entwicklung vorzustellen.

Der Uferweg als Teil des Mauerwegs – Groß Glienicke (gross-glienicke.de)

Stadtverordnetenversammlung am Mittwoch: Beschluss gegen Parkeintritt für Sanssouci (tagesspiegel.de) 05.10.2022 – Ein Zaun am gesperrten Uferweg beseitigt – Dem Stadtverordneten Andreas Menzel von den Freien Wählern geht es einmal mehr um den gesperrten Uferweg am Groß Glienicker See. Er kritisiert: „Trotz bestätigender Urteile der Gerichte, dass Zäune entfernt werden müssen, bleibt der Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Potsdam vor Ort untätig.“ Daher will Menzel wissen, was nun vor Ort weiter geschehen soll. Baudezernent Bernd Rubelt (parteilos) erklärt dazu, man habe einiges unternommen am See und auch neue Verfahren gegen Sperrer begonnen. So sei ein Zaun am See schon entfernt worden. Ein weiterer Zaun werde noch beseitigt, dies habe der Eigentümer zugesagt. Man strebe überwiegend schnelle und einvernehmliche Lösungen an, sagt Rubelt: „Wir sind auf einem stabilen und guten Weg.“ Die Gespräche vor Ort würden laufen. „Ich bin zuversichtlich, dass wir nächstes Jahr noch ein Stück weiterkommen.“
Es sei auch noch ein weiterer Bericht zur Arbeit der Uferwegsbeauftragten geplant, sagt Rubelt auf Nachfrage des Stadtverordneten Andreas Menzel (Freie Wähler). Er wollte mehr zur Arbeit der vor eineinhalb Jahren eingesetzten Uferwegebeauftragten Maria Elisabeth Hartleb wissen. (HK)

Wie frei ist der Uferweg? | Potsdamer (der-potsdamer.de) Mai 2022 Potsdams Uferwegsbeauftragte Maria Elisabeth Hartleb im Gespräch

Pressemitteilung OLG – Urteil des Oberlandesgerichts zur Enteignung für den Uferweg am Groß Glienicker See | Ordentliche Gerichtsbarkeit Land Brandenburg 12.05.2022
Ortsvorsteherinformation zum OLG-Uferwegurteil 11.05.2022
Nach Gerichtsbeschluss: Stadt steht zu Uferweg in Groß Glienicke – Potsdam – PNN 13.05.2022
Enteignung für Uferweg an Groß Glienicker See rechtmäßig Stern 12.05.2022
Potsdam: Oberlandesgericht bewilligt Enteignungen für Uferweg in Groß Glienicke (maz-online.de) 12.05.2022
Rückschlag für Uferweg in Groß Glienicke: Verfahren könnte sich um Jahre verzögern – Potsdam – PNN 12.05.2022 – Das Oberlandesgericht hat ein Urteil über die erste Klage gegen eine Enteignung am Seeufer aufgehoben. Die Bürgerinitiative reagierte enttäuscht.
Uferweg in Groß Glienicke: Erneute Verzögerung möglich – Potsdam – PNN 02.04.2022 Uferweg in Groß Glienicke – Erneute Verzögerung möglich – Die Berufungsverhandlung zur ersten Enteignung am Groß Glienicker Seeufer deutet auf Formfehler hin. Das Oberlandesgericht entscheidet im Mai, ob das Verfahren wiederholt werden muss.

299 | Uferwegabschnitt zwischen Glienicker Brücke und Villa Kampffmeyer saniert 14.06.2022 Der sanierte Uferwegabschnitt von der Glienicker Brücke bis zur Berliner Straße 76 ist heute abgenommen und vollständig wiedereröffnet worden. Auf Grundlage einer Vereinbarung mit der Landeshauptstadt Potsdam wurde vom Eigentümer der Villa Kampffmeyer der für die Allgemeinheit ganzjährig nutzbare begehbare Uferwanderweg entlang des Havelufers als ungebundene Oberfläche in Kleinsteinpflaster hergerichtet

Aktion am Sacrower See : 19.05.2022 ab 18 Uhr – Groß Glienicke (gross-glienicke.de)
Über Geld spricht man nicht | Potsdamer (der-potsdamer.de) Mai 2022 „Förderung für KIDZ und Eltern e.V.

Aus dem Ortsvorsteherbericht von Winfried Sträter (als .pdf: 12 OV-Bericht Dezember 2021): Enttäuschend ist die Groß Glienicker Jahresbilanz in Bezug auf die Uferlandschaft am Groß Glienicker See. Die neue Uferwegsbeauftragte Elisabeth Hartleb hat Gespräche geführt, die Situation vor Ort erkundet und an einem Gesamtplan für das Ufer gearbeitet. Aber alles ist noch „work in progress“, da eine Fülle von Detailfragen geklärt und geregelt werden müssen.
Der Bebauungsplan bildet den rechtlichen Rahmen; die Landschaftsschutz-Regeln sind, unabhängig davon, ob eine Uferfläche im städtischen oder privaten Eigentum ist, zu beachten; öffentliche und private Interessen sind zu berücksichtigen; und nicht zuletzt muss das Vorgehen gegen Verstöße in der LSG-Zone des Ufers geklärt werden. Im nächsten Frühjahr will außerdem das Oberlandesgericht über die Berufung einer Eigentümerfamilie gegen das Wegerecht verhandeln. In erster Instanz war der Bescheid des Landes für das Wegerecht über das Privatgrundstück gerichtlich bestätigt worden.

Bei meinen Gesprächen mit der Uferwegsbeauftragten habe ich erfahren, dass nicht zuletzt die notwendigen Abstimmungen innerhalb der Stadtverwaltung sehr zeitaufwändig sind. Eine zunehmend wichtige Frage ist auch der Schutz der Uferzone vor dem wachsenden Nutzungsdruck. Auf all diese Fragen soll das neue Konzept für die Uferlandschaft Antworten liefern, die dann auch Grundlage für das städtische Handeln sein werden. Ich gehe davon aus, dass der Entwurf im neuen Jahr in unserem Ortsteil vorgestellt werden kann – der Öffentlichkeit, den Eigentümern, dem Ortsbeirat, denn alle zusammen sind verantwortlich für diesen sensiblen und komplizierten Teil von Groß Glienicke.
Hinzu kommt das Problem des sinkenden Wasserstandes. Im August ist das grenzüberschreitende Projekt vorgestellt worden, um Lösungsmöglichkeiten zu entwickeln. Im neuen Jahr müssen nun praktische Schritte folgen.

Sachstandanfrage zu Tätigkeiten der Uferwegebeauftragten zu Rechtsdurchsetzungsdefiziten der Landeshauptstadt Potsdam am westlichen Groß Glienicker Seeufer (21/SVV/0933) 18.10.2021

392 | Sommerputz am Groß Glienicker See 27.07.2021 Zur Müllsammelaktion, zu der Groß Glienicker Ortsvorsteher Winfried Sträter und die Uferwegsbeauftragte der Landeshauptstadt Potsdam, Elisabeth Hartleb, gemeinsam aufgerufen hatten, kamen am gestrigen Montag zwölf freiwillige Helferinnen und Helfer aus Groß Glienicke.» mehr

Neue Beauftragte sieht noch Hoffnung  PNN 10.06.2021 Potsdams neue Ufewegsbeauftragte hat ihre Strategie vorgestellt. Am Griebnitzsee setzt sie neben einem Bebauungsplan auf Gespräche mit den Anrainern. Von Henri Kramer mehr

Neue Strategie im Streit um Uferweg am Griebnitzsee MAZ 09.06.2021 Die neue Potsdamer Uferbeauftragte sieht gute Chancen für einen erneuten Anlauf zur Sicherung des Uferwegs am Griebnitzsee, setzt daneben aber auf kleinteilige Ansätze und das Gespräch mit den Uferanrainern.

Vorstellung der neuen Uferwegsbeauftragten am 15. Juni 2021 im Ortsbeirat Groß Glienicke

Aus dem Ortsvorsteherbericht von Winfried Sträter (als .pdf: 04 OV-Bericht April): In einem ersten Gespräch zum Groß Glienicker Uferkonflikt habe ich die neue Uferwegsbeauftragte Frau Hartleb in den Ortsbeirat Groß Glienicke eingeladen. Sie hat angekündigt, dass sie ihre Arbeit im Juni den Stadtverordneten vorstellen und im Juni auch unseren Ortsbeirat besuchen werde.

50 | Uferwege im Blick: Beauftragte nimmt ihre Arbeit auf 01.02.2021 Heute, 1. Februar 2021, hat Maria Elisabeth Hartleb ihre Tätigkeit als Uferwegsbeauftragte in der Stadtverwaltung aufgenommen.» mehr

Kandidatin ausgewählt Eine Frau für die Potsdamer Uferwege PNN 26.01.2021 Neuer Anlauf für einen freien Weg am Griebnitzsee, Sperrungen am Groß Glienicker See: Die Uferwegsbeauftragte muss große Aufgaben bewältigen.

Uferweg in Groß Glienicke Klage gegen Bebauungsplan gescheitert PNN 19.01.2021 Der Bebauungsplan für den Uferweg am Groß Glienicker See bleibt gültig. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg wies eine sogenannte Normenkontrollklage eines Anrainers zurück. Frei ist der Weg trotzdem nicht. Von Marco Zschieck mehr

Aus dem Ortsvorsteherbericht von Winfried Sträter (als .pdf: 12 OV-Bericht Dezember 2020): Ein Thema von zentraler Bedeutung für unseren Ortsteil ist der Uferweg. Hier sieht es so aus, als ob sich nichts getan habe. Doch der Schein trügt. Zwar ist das Gerichtsverfahren in einem Enteignungsfall vor dem Oberlandesgericht auf 2021 verschoben worden, aber bei der Sicherung der Wegerechte hat es wichtige Fortschritte gegeben. Und die Einstellung des seit Jahren geforderten Uferwegbeauftragten soll noch 2020 erfolgen, wurde mir versprochen. Mehr zu diesem Themenkomplex im nächsten Ortsvorsteherbericht.

2021: Groß Glienicker Seen 2021
September 2021: Aktion am Sacrower See: 11.09. ab 10 Uhr
August 2021: Potsdam und Spandau starten Beteiligungsformat zu Groß Glienicker und Sacrower See
August 2021: Sacrow das verwundete Paradies
August 2021: Prüfbericht zur Wasserqualität des Groß Glienicker Sees
Juli 2021: Müllsammelaktion am Groß Glienicker See
Juni 2021: Wasserthemen
März 2021: Frühjahrsaktion entfällt
Januar 2021: Uferweg: Die Entwicklung der Wegerechte am Groß Glienicker See
Dezember 2020: Groß Glienicker See im Tagesspiegel
Beschlüsse Herbst 2020: Groß Glienicker Seen 2020
August 2020: Uferwegebeauftragter
Badesaison 2020: Sommerbericht 2020
Juni 2020: Dem Klima- und Umweltwandel auf der Spur
Juni 2020: Eiszeit am Groß Glienicker See
Mai 2020: Verlängerte Ausschreibungsfrist für Uferwegebeauftragte/n
März 2020: Sacrower See im Jahr 2020, geplanter Frühjahrsputz am 11. April entfällt
Februar 2020: Badestelle am Groß Glienicker See ist zur Neuausweisung vorgesehen
Januar 2020: 2020: Ausblick
Dezember 2019: Ortsvorsteher bekräftigt Ruf nach Uferbeauftragtem
November 2019: Uferthemen in der Stadtverordnetenversammlung
August/September 2019: Zehn Jahre Uferkonflikt
Juli 2019: Picknick für den freien Uferweg
Mai und August 2019: Seekonferenz
Mai 2019: Zweite Entscheidung im Uferkonflikt
März 2019: Uferweg und Gedenkstele, Uferwegebeauftragte(r)
Februar 2019: Sachstandsmitteilungen: Groß Glienicker See (Feb 2019)
Februar 2019: Halbinsel Groß Glienicke
Oktober 2018: Freier Uferweg: Das erste Gerichtsurteil
Januar 2018: Wieder eine gute Ufernachricht
Dezember 2017: Enteignungen für Freien Uferweg
Juli 2017: Groß Glienicker See wird kommunales Eigentum

Groß Glienicker Seen

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